Persönliche Erklärung in der BVV

Die BVV-Sitzung begann gerade, nur um dann für beinahe 45 Minuten wieder unterbrochen zu werden: der Ältestenrat musste zusammentreten, um zu entscheiden, ob ich nachfolgende Persönliche Erklärung, deren Wortlaut dem Präsidium zuvor schon schriftlich vorlag, überhaupt halten durfte. Das schließ- lich: ja – aber nur, ohne den Namen desjenigen zu nennen, um den es ging.

Persönliche Erklärung
vor der BVV am 21. Januar 2016

Frau Vorsteherin,
liebe Kolleginnen und Kollegen Bezirksverordnete,
werte Gäste!

Wir, die Mitglieder dieser BVV, blicken heute auf einen leeren Stuhl. Dem Bezirks- amt und dem BVV-Präsidium bleibt dieser Anblick erspart, doch vielleicht spüren auch sie die Leere in ihrem Rücken.

Der Leiter des BVV-Büros (…) ist versetzt worden. Wie und warum das geschah bzw. ich sollte richtiger sagen: wie und warum das ins Werk gesetzt wurde – davon ist uns, den Mitgliedern der BVV wenig bekannt. Gerüchte ersetzen keinen Fakten; keine Antworten bleiben – keine Antworten.

Während des letzten Wahlkampfes, im Sommer 2011, verbrachte ich als angehende Bezirksverordnete einige glückliche Nachmittage im Cafégarten des Kolbe-Museums, vertieft in den Praxiskommentar zum Bezirksverwaltungs-gesetz des allseits geschätzten Leiters des BVV-Büros in Charlottenburg-Wilmersdorf (…). Es waren für mich glückliche Nachmittage, zum einen, weil ich mich von Herzen auf mein Mandat freute – und zum zweiten, weil ich aus dieser Darstellung nicht nur akribische kommunalrechtliche Sachkunde, sondern eine Liebe zur Kommunalpolitik und zur Stellung und Würde der BVV als Organ der kommunalen Selbstverwaltung im Geflecht der Berliner Gemeindeverfassung herauslas. Ich verdanke dem Autor – und ich teile mit ihm – genau das: die Liebe zu unserer BVV-Arbeit und ein vertieftes Verständnis von der Bedeutung und der Würde unseres Tuns – und es ist mir ein Bedürfnis, ihm dieses heute zu sagen.

Der Leiter unseres BVV-Büros (…) ist also versetzt worden. In den anderen Bezirken, bei den komunalpolitischen Bildungswerken aller Parteien, denen er ein vielgefragter Referent zum Kommunalrecht ist, auch in der innen- und rechtspolitischen Szene Berlins schließlich mag man diese Nachricht mit Verwunderung und Unglauben zur Kenntnis nehmen: Was ist das los –
in Charlottenburg-Wilmersdorf?

Ja, was ist da los?

Als eine von 55 Bezirksverordneten möchte ich heute erklären: die Abberufung und Versetzung des Leiters unseres BVV-Büros in Charlottenburg-Wilmersdorf – sie geschieht nicht in meinem Namen.

Berlin am 21.01.2016 Nadia Rouhani

Schreibe einen Kommentar