• Bürgerbeteiligung
  • Reden wir über … Bürgerbeteiligung

    04.03.,  18.00 – 21.00 Uhr Bürgerbeteiligung – zwischen Akzeptanzmanagement und Basisdemokratie Diskussionsveranstaltung des kommunalpolitischen forums (berlin) e.V. mit Nadia Rouhani, Bezirksverordnete, fraktionslos, BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Oskar Tschörner, BI Elisabethaue, Andreas Höpfner, AI Thälmannpark, Dr. Susanna Kahlefeld, MdA, Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzende des Ausschusses Bürgerschaftliches Engagement, Dr. Michael Efler, Mehr Demokratie e.V., Mitinitiator des Volksbegehrens „Neue Energie […]

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  • Ausschluss der Öffentlichkeit – in wessen Interesse?

    In wessen Interesse wurde am gestrigen Mittwoch die Öffent-lichkeit aus der Sitzung des Stadtentwicklungs-ausschuss ausgeschlossen, als der Tagesordnungspunkt zum Bauvorhaben im denkmalgeschützten Innen- block des Mendelsohn-Komplexes hinter der Schaubühne am Lehniner Platz aufgerufen wurde? Wieso mussten die zahlreichen Besucher, zugleich An- wohner und Eigentümer aus der Albrecht-Achilles- und Cicerostraße, den Saal verlassen, als es nicht […]

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  • Transparenz und Mitwirkung bei der Kommunalpolitik – Anspruch und Wirklichkeit

    „Die Mitwirkung der Einwohnerinnen und Einwohner ist ein Prinzip der Selbstverwaltung der Bezirke.“ So schön kann das Bezirksverwaltungs-gesetz, hier § 40, klingen. Und weiter: „Die Bezirksverordnetenversamm- lung und das Bezirksamt fördern die Mitwirkung der Einwohner-schaft an der Wahrnehmung der bezirklichen Aufgaben“. Im kommunalpolitischen Alltag klaffen Anspruch und Wirklichkeit mitunter schmerzlich auseinander. Wie weit, das war […]