BVV am 19.11.2015 -Tour über bezirkliche Baustellen

Umstrittene Rohbauten: einer schon im Bau (Seesener Straße) und ein künftiger – unter dem Titel Zukunft der Kolonie Oeynhausen – stehen heute auf der Tagesordnung der BVV (ab 17.00h im Rathaus Charlottenburg).

1. Der Rohbau in der Seesener Straße in Halensee schreitet in Windeseile voran und doch gibt es gleich zwei Große Anfragen zu diesem Bauvorhaben: Neben meiner Große Anfrage (vertagt aus der Oktober-BVV) stellt nun auch die CDU-Fraktion Fragen an den Baustadtrat. Die links finden Sie hier: GA Baugenehmigungsverfahren Seesener Straße 40-47,
GA CDU zur Seesener Str. 40-47.

Ein Sonderausschuss der BVV wäre ein Instrument nachgehender Kontrolle des Verwaltungshandelns, hier des Baugenehmigungsverfahrens, durch die zu eben dieser Kontrolle befugte wie berufene BVV. Dass ich das Baugenehmi-gungsverfahren zur Seesener Straße als einen Fall für einen bezirklichen Sonderausschuss erachte, hatte ich an dieser Stelle im Oktober bereits beschrieben – der entsprechende Antrag steht demnächst im Stadt-entwicklungsausschuss zur Beratung an. Antrag und Begründung finden Sie hier:  Sonderausschuss zur Untersuchung des Baugenehmigungsverfahrens Seesener Str.

Der Frage, ob sich die an die Baugenehmigung geknüpften Bedingungen, in diesem Falle Errichtung von Kinderspielplatzflächen und einer Kita unmittelbar an der S-Bahn-Trasse und Autobahn gelegen, realisieren lassen, sollte die Behörde nun aber endlich nachgehen: Baugenehmigung für die Sees. Str. 40-47 überprüfen und ggfs. widerrufen

2. Immer wieder Oeynhausen: Was sollen wir noch sagen, was sollen wir lernen aus der unsäglichen Wendung, die die Geschichte der 111-Jahre alten, ältesten Wilmersdorfer Kolonie im Herbst 2015 nimmt? Ist die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch nur annähernd auf Ballhöhe? Lesen Sie selbst: GA SPD zur Zukunft Kolonie Oeynhausen

Zudem liegt der BVV heute dieser Antrag vor:  Antrag  CDU, SPD (Beitritt Piraten) zur Zukunft der Kolonie Oeynhausen.

1 Kommentar

  1. jn sagt: Antworten

    vom“sigi blog“ übernommen:

    http://sigiberlin.de/?p=1718

Schreibe einen Kommentar