Update am 28.09.: Gestern Abend berichtete auch die rbb-Abendschau zum Thema. – Heute tagt letztmalig in der alten Wahlperiode der Stadtentwicklungsausschuss. Allerdings dieses Mal im Dienstgebäude des Baustadtrates am Hohenzollerndamm, Raum 2000. (17.30 Uhr, Eingang: Bürgeramt) Update am 25.09.: Inzwischen hat Berlin gewählt, auf Landes- und auf Bezirksebene werden zur Zeit neue politische Koalitionen verhandelt. […]
Absurd bis grotesk: Theater um Ku’Damm-Bühnen
Die Bezirkspolitik ist nach wie vor in die absurd anmutende Frage verstrickt: Ob man einer Person, die bis auf weiteres gar nicht existiert (?), einer juristischen Person genauer, die ihren Existenznachweis nach wie vor schuldig bleibt (!), einer Person, die sich gerne mal mit unwirksamen (?) Vollmachten vertreten lässt, einer Person darüber hinaus, hinter der […]
Bezirkspolitik vor der Sommerpause und vor der Berlin-Wahl
+++Die Bezirkspolitik steht vor der Sommerpause, und schon drei Wochen nach dem Ferienende folgt am 18. September die Berlin-Wahl. +++ Ein Rückblick auf die letzte BVV, die zugleich die Vorletzte in dieser Wahlperiode war und zu den Beschlusslagen a) Bürgerbegehren „Grünflächen-erhalt“, b) WOGA sowie c) den Erkennntissen zum Stand der Korruptions-prävention im Bezirk (hier der […]
Stadtentwicklungsausschuss berät heute zum Bürgerbegehren und zum WOGA-Komplex
Öffentlicher Andrang wird erwartet zur heutigen Sitzung des Stadtent- wicklungsausschusses; wir tagen im BVV-Saal (ab 17.30h im Rathaus Charlottenburg). In der letzten Sitzung vor der Sommerpause stehen zwei dicke Pakete zur Beratung an: Die Frage, wie sich die Fraktionen, Fraktionslosen und die BVV insgesamt zum erfolgreichen Bürgerbegehren zum Grünflächener- halt stellen. Und die Frage, ob […]
Lass uns mal WOGA machen
Einwohnerversammlung Hochmeisterkirche, 5.7.2016. Ein fiktiver Monolog Gastbeitrag von RENÉ SCHNITZLER Aha, jetzt also eine Einwohnerversammlung gemäß Bezirksverwaltungsgesetz, jetzt also Gedöns, wie der da von der SPD es nennt, jetzt also sitz‘ ich hier oben auf dem Podium bei so’ner Feierabendveranstaltung in der Hochmeisterkirche. Was die sich alle mit dem Mendelsohn haben, Mon Dieu, Erich Mendelsohn […]
Einwohnerversammlung zum Bauantrag im WOGA-Komplex
update am 6.7.2016 Sehr geehrter Herr Schulte, nachdem weder im letzten Stadtentwicklungsausschuss (am 29.06.) Ihr Amtseiter, Herr Latour, meine Frage nach dem Fristenlauf für den laufenden Bauantrag von Shore Capital zum WOGA-Komplex beantwortet hat und nachdem auch Sie selbst gestern Abend meine Frage danach auf der Einwohnerversammlung unbeantwortet ließen, fordere ich Sie auf, unverzüglich die Frage […]
Der Denkmalbeirat bleibt nichtöffentlich
BVV lehnt Antrags-Initiative von Nadia Rouhani ab Dazu als Anhang: Auszüge aus der BVV-Debatte und Analyse des Begriffs von „Öffentlichkeit“ Ein Gastbeitrag von Michael Roeder Auf den ersten Blick sollte man meinen, es bedürfe nicht der Abschottung des Denkmalbeirats gegen die Öffentlichkeit, wenn es um die Umsetzung des Denk- malschutzes auf Bezirksebene geht. Denn laut § 2 Denkmalschutzgesetz Berlin ist […]
Stadtentwicklung ohne Entscheidungsfreude
Ku’Damm-Bühnen und WOGA-Komplex: vier Anträge, darunter die drei von mir selbst eingebrachten, standen dazu auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses. Alle vier wurden vertagt. Entscheidungsfreude sieht anders aus. Aber vielleicht wachsen den Beteiligten die Dinge einfach über den Kopf. So kamen auch meine Statements im Ausschuss nicht zur Sprache. Dafür aber hier: Stellungnahme […]
Einwohnerversammlung zu Oeynhausen: Die Protagonisten* noch einmal live und in Farbe
Update: Die Berlingärtnerin berichtet von der Einwohnerversammlung. Einwohnerversammlung zur zukünftigen Bebauung am Dienstagabend, dem 07. Juni, 19.00-21.00 in der Kreuzkirche am Hohenzollerdamm . *Wie gehabt: ohne Teilnahme der Deutschen Post und LoneStar/LORAC. Nichts hat den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode politisch mehr erschüttert als dieser politische Krimi. Einst blühende Gärten in […]
Kudamm-Bühnen versus „Briefkasten“ – oder: nach dem Landgericht ist vor dem Kammergericht ist vor dem Bundesgerichtshof
Update am 04. Juni 2016: Kann eine „nicht-existente ausländische Scheinfirma, die vor allem dem Zweck der Geldwäsche für internationales Kapital dient, vor einem deutschen Gericht überhaupt gehört werden?“ Diese Frage will RA Dr. Geulen als Vertreter der Kudamm-Bühnen notfalls bis vor den Bundesgerichtshof tragen. Gut so. Eine Firma wie Mars Propco 1 S.a.r.l., Besitzerin des […]